|
Allgemeine
Geschäftsbedingungen – Online-Shop
Stand:
November 2011 | Version 2.03
1. Anbieterkennzeichnung;
Allgemeine Bestimmungen / Geltung
1.1. Über den
Online-Shop unter dem URL http://www.Walhall-Bicycles.de
vertreibt
Jürgen
Pfander
-
Walhall-Bicycles –
Endersbacher
Straße 43
71334
Waiblingen-Beinstein / Deutschland
Tel.:
+49 (0)7151 - 984572
Fax:
+49 (0)7151 - 984573
E-Mail:
Info@Walhall-Bicycles.de
USt. Ident. Nr.: DE 813649775
Waren aus dem Sortiment Fahrrad samt
Bekleidung sowie Zubehör und Ersatzteile.
1.2. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen
Herrn Jürgen Pfander – Walhall-Bicycles (im Folgenden: WALHALL-BICYCLES) und
dem Kunden, die über den Online-Shop begründet werden.
1.3. Kunden von WALHALL-BICYCLES können sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.3.1 Als Verbraucher ist jede natürliche Person
zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder
ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. 1.3.2 Ein Unternehmer im Sinne dieser AGB ist
jede natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.
Zustandekommen des Vertrages; Vertragssprache 2.1. Bei den von WALHALL-BICYCLES im Rahmen des
Online-Shops eingestellten Artikeln handelt es sich nicht um rechtlich
verbindliche Verkaufsangebote. 2.2. Der Kunde hat die
Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte auszuwählen und diese zu
bestellen. Vor dem Absenden einer Bestellung, wird dem Kunden ermöglicht, die
Bestelldaten zu überprüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.
2.3. Mit der Bestellung der Ware gibt der Kunde
ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware ab. WALHALL-BICYCLES
bestätigt per E-Mail den Zugang der Bestellung, wobei die Zugangsbestätigung
keine Annahme des Angebots des Kunden darstellt. Die Zugangsbestätigung dient
vielmehr nur der Information des Kunden, dass WALHALL-BICYCLES das Angebot des
Kunden erhalten hat.
2.4. WALHALL-BICYCLES kann das Angebot des
Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages nach dessen Eingang innerhalb von drei
Werktagen durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung bezüglich der bestellten
Ware annehmen.
2.5. Vertragssprache ist Deutsch.
3. Vertragstextspeicherung
Der
Vertragstext bleibt für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert;
auf der Website ist er aber für den Kunden nicht erneut abrufbar. Über die
Druckfunktion des Browsers kann die Website mit den maßgeblichen
Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Zudem
teilt WALHALL-BICYCLES dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in
Textform mit
4.
Preise; Zahlungsbedingungen
4.1. Die als Kaufpreise angeführten Beträge
verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche
Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer. Im Einzelfall können
jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die
vom Kunden zu zahlen sind.4.2. Die Kaufpreise gelten – soweit nicht
ausdrücklich etwas anderes zwischen WALHALL-BICYCLES und dem Kunden vereinbart
ist – zuzüglich Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher
zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und
Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben.
4.3. WALHALL-BICYCLES teilt dem Kunden im
Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung
stehen. Der Kunde wählt unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden die
bevorzugte Zahlungsart eigenständig aus.
4.4. Vereinbart WALHALL-BICYCLES mit dem Kunden
Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der Kunde den (Gesamt-) Betrag
spätestens zehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen.
Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere
Erklärung in (Zahlungs-) Verzug. Im Fall einer Lieferung gegen Nachnahme
erfolgt die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und
Versandkosten zum Zeitpunkt der Anlieferung an das den Versand durchführende
Transportunternehmen.
5.
Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang
5.1. WALHALL-BICYCLES wird die Lieferung der
gekauften Artikel – sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf
dem Versandwege und gegen Vorauskasse (Vorausüberweisung oder Nachnahme) an die
vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.5.2. Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt
nicht in Betracht.
5.3. WALHALL-BICYCLES nimmt die Versendung der
gekauften Artikel – es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine kürzere oder
längere Lieferfrist hingewiesen – innerhalb von zwei Werktagen nach
Zahlungseingang vor, wenn zwischen WALHALL-BICYCLES und dem Kunden
Vorausüberweisung vereinbart worden ist. WALHALL-BICYCLES nimmt die Versendung
der gekauften Artikel – es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine kürzere oder
längere Lieferfrist hingewiesen – innerhalb von zwei Werktagen nach
Zustandekommen des Vertrages vor, wenn die Lieferung der Ware per Nachnahme
vereinbart ist.
5.4.1 WALHALL-BICYCLES weist daraufhin, dass die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder
eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der
Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht. 5.4.2 Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die
Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf
diesen über; somit auch beim Versendungskauf.
5.4.3 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den
Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
6. Widerrufsrecht
und -folgen
Verbrauchern steht nach den
fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Für den Fall der
Ausübung dieses fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren die Vertragsparteien,
dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder
wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder
eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei
denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.Als Verbraucher haben sie daher das Recht,
ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen: Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung
unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
Herr
Jürgen Pfander
-
Walhall-Bicycles –
Endersbacher
Straße 43
71334
Waiblingen-Beinstein / Deutschland
Fax:
+49 (0)7151 - 984573
E-Mail:
Info@Walhall-Bicycles.de
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für
die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz
nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang
mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und
der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen
sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das
Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 3 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und
Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung
telefonisch abgegeben hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
7.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung durch den
Kunden behält sich WALHALL-BICYCLES das Eigentum an der Ware vor. 8. Rechte bei
Mängeln der Sache (Gewährleistung)Anfragen und/oder
Beanstandungen jeglicher Art sind an WALHALL-BICYCLES über die oben angeführten
Kontaktdaten zu richten.
8.1. Ist die Kaufsache
mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen
Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf
Nacherfüllung nach §§ 437 Nr. 1, 439 BGB.
8.1.1 Verbraucher haben
insoweit die Wahl, ob Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen soll. WALHALL-BICYCLES bleibt jedoch berechtigt, die Art der gewählten
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für
den Verbraucher bleibt.
8.1.2 Gegenüber
Unternehmern leistet WALHALL-BICYCLES für Mängel der Ware zunächst nach eigener
Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
8.1.3 Die in § 437 Nr. 2
u. 3 BGB bestimmten Rechte des Käufers bei Mängeln bleiben von den Regelungen
der Ziffern 8.1.1 bis einschließlich 8.1.2 dieser AGB unberührt.
8.2. Die
Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt für die Rechte eines
Verbrauchers zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines
Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Mit diesen Fristen
verbundene Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit WALHALL-BICYCLES
nach Ziffer 9. dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten
geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden
kann.
8.3. Die in §§ 478, 479
BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen
der Ziffern 8.1. bis einschließlich 8.2. dieser AGB unberührt.
8.4. Offensichtliche
Mängel sind durch Kaufleute innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang
der Ware über obig aufgeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der
Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
9.
Haftungsbestimmungen
9.1. WALHALL-BICYCLES haftet nach den
gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist
beruhen. Darüber hinaus haftet WALHALL-BICYCLES uneingeschränkt für Schäden,
die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem
Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von
Garantien. 9.2. WALHALL-BICYCLES haftet für solche Schäden,
die nicht von Ziffer 9.1. erfasst werden und die durch einfache oder leichte
Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung
von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde
regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung von WALHALL-BICYCLES
beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
9.3. WALHALL-BICYCLES haftet im Falle leicht
fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1.
noch von Ziffer 9.2. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten)
gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypische
vorhersehbare Schäden handelt.
9.4. Eine
weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
10.
Schlussbestimmungen
10.1. Anwendbares Recht
ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 10.1.1 Die Rechtswahl nach
Ziffer 10.1. gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder
gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.1.2 Keine Anwendung
finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge
über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).
10.2. Hat ein Kunde als
Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz
oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag der Geschäftssitz von WALHALL-BICYCLES. Die Befugnis von WALHALL-BICYCLES
auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt
hiervon unberührt.
|
